Quelle: Alex Gakos/Shutterstock.com
Trägt Ex-Präsident Donald Trump eine Mitschuld am „Tag der Schande“ vom 6. Januar? Der US-Senat verfehlte hierzu die nötige Zweidrittelmehrheit und scheiterte somit auch beim zweiten Amtsenthebungsverfahren.
Der US-Senat hat den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump (74) vom Vorwurf der „Anstiftung zum Aufruhr“ freigesprochen. Damit hat er auch das nachträgliche Amtsenthebungsverfahren schadlos überstanden und darf in Zukunft politische Ämter ausüben – auch noch einmal das des US-Präsidenten. Nach dem Freispruch kündigte Trump laut „Washington Post“ bereits an, dass er diesbezüglich „noch viel vorhabe.“
Der Freispruch erfolgte, weil die für ein Impeachment notwendige Zweidrittelmehrheit knapp verfehlt wurde. 67 Stimmen wären dafür notwendig gewesen, 57 waren es am Ende. 50 Demokraten und 7 Republikaner hatten Trump für schuldig befunden, für den Sturm des Kapitols am 6. Januar durch fanatische Anhänger des damaligen US-Präsidenten verantwortlich zu sein. Trump ist der einzige US-Präsident, gegen den zwei Impeachment-Verfahren bemüht wurden.
Die US-Demokraten zeigen sich entsetzt vom Freispruch, sahen sie es doch als “ unwiderlegbar“ an, dass Trump grosse Mitschuld am „Tag der Schande“ trage, bei dem fünf Menschen ihr Leben verloren haben. Mitch McConnell (78), der republikanische Minderheitsführer im Senat, betonte aber, dass Trump weiterhin als Privatperson vor einem Strafgericht belangt werden könne.
